Leichtere Beschaffung von Ausrüstung für Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis

Tiesler und Voigt: „Bessere Bedingungen für unsere Kameradinnen und Kameraden“

Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben gemeinsam mit ihrer Fraktion spürbare Verbesserungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis auf den Weg gebracht. In der jüngsten Plenarsitzung beschloss der Thüringer Landtag einstimmig einen CDU-Antrag zu deren Stärkung. „Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land. Ohne die Freiwilligen Feuerwehren geht beim Brand- und Katastrophenschutz im Saale-Holzland-Kreis gar nichts. Deshalb soll die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung unterstützt und vereinfacht werden“, erklärte Stephan Tiesler. Aktuell sei die Beschaffung oft sehr aufwändig und teuer, so Tiesler weiter. Mit Verabschiedung des Antrags hat der Landtag die Landesregierung damit beauftragt, das Fördersystem im Sinne der Kommunen umzustellen und bestehende Lücken bei der Förderung von gebraucht gekauften Feuerwehr- und Multifunktionsfahrzeugen zu schließen. Auch muss die Landesregierung prüfen, ob Beschaffungsmaßnahmen von der Umsatzsteuer befreit werden können. Zudem soll die Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle geprüft werden. „Insbesondere die kleinen Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis sind oftmals mit den europaweiten Ausschreibungen überfordert. Durch eine landesweite Beschaffung in größeren Mengen können zudem bessere Preise erzielt werden“, erklärte Mario Voigt.

Zusätzlich zur Verbesserung der Beschaffungssituation wurde ein ganzer Katalog von Verbesserungen für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Zentral ist dabei die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule. Zusätzlich soll die dezentrale Durchführung von Lehrgängen in den Planungsregionen und somit in der Regel näher am Wohnort der Feuerwehrleute ermöglicht werden. Auch eine faire Finanzierung der kommunalen Pflichtaufgabe Feuerwehr durch eine angemessene Integration in den Kommunalen Finanzausgleich ist Teil des CDU-Antrags.

„Mit einer sogenannten ‚Einsatz-Card‘ sollen vergünstigte Angebote des Landes und der Kommunen beispielsweise für ÖPNV, Schwimmbäder oder Museen so gebündelt werden, dass Ehrenamtliche in unseren Feuerwehren maximal davon profitieren“, nennt Voigt einen weiteren Punkt. Besser gefördert werden soll auch die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden. „Dazu müssen alle Feuerlöschteiche in den Thüringer Wäldern erhalten und in den nächsten Jahren saniert werden“, erklärten die beiden CDU-Politiker. Um die Bevölkerung besser zu warnen und zu schützen, soll die flächendeckende Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen sichergestellt werden. „Der bundesweite Warntag 2020 hat gezeigt, dass hier einiges im Argen liegt. Die Mehrheit der Kommunen im Saale-Holzland-Kreis kann ihre Einwohner nicht per Sirene vor einer Katastrophe warnen. Diesen Zustand müssen wir ändern“, so Voigt.